Als maßgeblicher Initiator des in der letzten Sitzung des TUs (Ausschuss für Technik und Umwelt) beratenen Parkraumkonzepts für die Kernstadt nimmt die Fraktion der Freien Wähler wie folgt Stellung.

Sehr überraschend ist für unsere Fraktion das Untersuchungsergebnis des Planungsbüros, dass ausreichend Parkplätze (PPe) in der Kernstadt zur Verfügung stehen. Von vielen, die per Auto in der Ditz. Innenstadt etwas erledigen wollen, hören wir hingegen Klagen über unzureichende Parkmöglichkeiten.
Lt. Planungsbüro ist ein wesentlicher Grund hierfür, dass die Parkplatzsuchenden nicht über die Verfügbarkeit freier Parkplätze informiert werden. Das Büro schlägt daher die Einrichtung eines dynam. Parkleitsysystems vor.
Wenn dadurch eine Verbesserung erreicht werden kann, muss dies natürlich schleunigst versucht werden. Die TU-Mitglieder der FW-Fraktion stimmten daher dem entsprechenden Empfehlungsbeschluss zu.

Für die Optimierung der Parkmöglichkeiten in der Kernstadt halten wir weitere folgende Punkte für wichtig:

  1. Um die erforderliche wichtige Basis für den Einzelhandel in der Kernstadt – ein ausreichendes Parkplatzangebot – nicht zu gefährden, werden durch den TU-Beschluss hoffentlich die bestehenden PPe besser ausgenutzt. Keinesfalls dürfen jedoch PPe abgebaut werden.
  2. Es kommt entscheidend darauf an, den optimalen Kompromiss in der Kernstadt zu finden zwischen der Möglichkeit für öffentl. Dauer-PPe und zeitl. befristete PPe für Erledigungen und Einkäufe.
    Hierzu gehört, dass die Einhaltung der zeitl. begrenzte Parkdauer auch kontrolliert wird. Die FW-Fraktion ist bereit, bei Bedarf die Ressourcen im Gemeinde-Vollzugsdienst zur Überwachung des ruhenden Verkehrs aufzustocken.
  3. Im Rahmen der Sanierung der Rathaus-TG müssen diese zentral gelegenen PPe nutzerfreundlicher gestaltet werden. Insbesondere müssen die Schrammborde weg. Unsere Fraktion hofft zudem noch immer, dass die als Lagerraum für die Verwaltung zweckentfremdeten PPe der TG wieder als PPe genutzt werden können. Nachdem die früher von der SODI genutzten Räume und die HM-Wohnung im Rathaus für die Verwaltung freigemacht wurden, das Archiv in Hirschlanden zur Verfügung steht und auch die Ditz. Verwaltung sich mehr und mehr in Richtung einer digitalen und „papierlosen“ Verwaltung entwickelt, müsste dies u.E. möglich sein.

Auch bei der geplanten Überbauung des öffentl. Parkplatzes in der Höfinger Str. müssen wir ein Augenmerk auf eine hohe Nutzerfreundlichkeit dieser PPe legen.

  1. Das weitgehend leer stehende P&R-Parkdeck im Bahnhofsbereich ist ein großes Ärgernis. Die Stadt zahlt Miete für PPe, die nicht angenommen werden. Das kann nicht sein. Es muss alles versucht werden, um die Nutzung dieser PPe zu erhöhen.

Für die FW-Fraktion ist klar, dass ein funktionierendes Parkraumkonzept in der Kernstadt Hand in Hand gehen muss mit einem entsprechenden Verkehrskonzept. Der durch die Markstr. fließende Verkehr muss dringend reduziert werden.
Wir hoffen, auch die Ergebnisse dieses von uns geforderten Konzepts bald zu erhalten, um beide Zielstellungen verfolgen, aufeinander abstimmen und umsetzen zu können.

Manfred Grossmann


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